Schwarz-Gelb: Ein Hühnerhaufen

Bundespolitik

In ihrer Rede bei der SPD-Kundgebung in der Hacklberger Hütte am Karpfhamer Volksfest griff die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die schwarz-gelbe Bundesregierung scharf an. Die Gründe dafür sind offensichtlich, dass sich die schwarz-gelbe „Wunschehe“ binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt hat.
CDU/CSU und FDP haben kein zukunftweisendes Projekt. In der Energiepolitik will Schwarz-Gelb die störanfälligen Atommeiler einfach länger laufen lassen, statt ein zukunftsweisendes Energiekonzept zu entwickeln. Einzig die Taschen der Energiekonzerne werden immer voller.

Schwarz-Gelb macht Politik auf Kosten der kleinen Leute. Statt das Gesundheitssystem effizienter zu machen, müssen die Versicherten künftig doppelt zahlen: höhere Versicherungsbeiträge und die Zu-satzbeiträge. Gespart wird bei den Schwächsten in der Gesellschaft, den Arbeitslosengeld-II-Empfängern und beim Elterngeld.
Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen einiger weniger. Schon kurz nach der Regierungsübernahme bedankten sich CDU/CSU und FDP bei Hoteliers und reichen Erben mit milliardenschweren Steuer-geschenken.
Dazu liegt die Regierungskoalition im Dauerstreit. Egal ob Sparpaket, Steuerreform, Kopfpauschale oder Atompolitik – Schwarz-Gelb streiten wie die Kesselflicker. Das verursacht echte Politikverdros-senheit beiden Menschen.
Außerdem verliert Merkel die führenden Köpfe. Allein in den letzten zehn Monaten verlor sie sechs Ministerpräsidenten und dazu noch den Bundespräsidenten. Es wird immer einsamer um die Bundes-kanzlerin, so Nahles.

Foto: Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold MdB und der amtierende SPD-Bezirksvorsitzende Bernhard Roos MdL konnten die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles MdB zur SPD-Kundgebung beim Karpfhamer Volksfest begrüßen.

 

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Veröffentlicht am 02.09.2010
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