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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Vier Niederbayern im SPD-Landesvorstand
Florian Pronold als Landesvorsitzender bestätigt
Die Niederbayern SPD freut sich über vier VertreterInnen aus ihren Reihen im SPD-Landesvorstand, der am Wochenende in Hirschaid gewählt wurde. Herzliche Gratulation geht an Florian Pronold zur erneuten Wahl zum Landesvorsitzenden, ebenso Christian Flisek (Passau), der als Beisitzer bestätigt wurde, sowie die neu in den Vorstand gewählten Johanna Uekermann aus dem UB Straubing und Filiz Cetin aus dem UB Landshut.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 29.06.2015
Landespolitik NiederbayernSPD beteiligt sich an Kampagne zur Barrierefreiheit
Ziel ist eine inklusive Gesellschaft ohne Barrieren
Die niederbayerischen Delegierten der SPD waren am Samstag in Unterschleißheim mit dabei, als der Start für die Kampagne „Bayern barrierefrei“ im Rahmen des Parteitags fiel. „Die Staatsregierung hat keinen Überblick, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, und welche Finanzmittel dafür bereit gestellt werden müssen“, stellte der Landesvorsitzende der SPD, Florian Pronold fest. Der Leitantrag, der einstimmig angenommen wurde, umfasst die verschiedenen Lebensbereiche der Menschen, vom Arbeitsleben bis hin zur Mobilität und barrierefreien Wohnformen. Unser Motto ist „Aufzug statt Auszug“, betonte der parlamentarische Staatssekretär, in dessen Bereich auch der Wohnungsbau fällt. Verena Bentele, die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung schilderte anschaulich aus ihrem täglichen Leben die „Bretter vor dem Kopf“, die häufig vorhanden seien, wenn es um Teilhabe von Menschen mit Behinderung gehe. Gleichwohl betreffe das Thema „Barrierefreiheit“ die ganze Gesellschaft, von den Senioren bis zu den Familien mit den Kindern, aber auch Kranke und Verletzte, die vorübergehend oder dauerhaft auf Gehilfen oder Rollstühle angewiesen sind. Die SPD Niederbayern wird in allen Kreis- und Stadtverbänden in den nächsten Wochen Aktionen begleiten und sich vor Ort ein Bild machen, wo Barrieren abgebaut werden können. „Nicht immer ist viel Geld nötig, manche Barrieren wie beispielsweise besser hörbare Lautsprecherdurchsagen auf den Bahnhöfen sind schnell realisierbar“, erläuterte die stellvertretende Bezirksvorsitzende der niederbayerischen SPD, Ruth Müller, MdL. Sie wollte im Rahmen einer Anfrage im vergangenen Herbst den Status quo zur Barrierefreiheit in Niederbayern wissen und musste erfahren, dass es kaum belastbares Zahlenmaterial zu den vorhandenen Rathäusern, Schulen oder Beförderungssituationen gibt. „Das wollen wir gemeinsam ändern“, pflichtet die stellvertretende Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB bei. Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft mit mehr gegenseitigem Respekt und Wertschätzung.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 21.04.2015
Landespolitik Niederbayerische Delegierte beim Kleinen Landesparteitag zum Thema "Barrierefreiheit"
Am Samstag findet ab 11 Uhr der kleine Landesparteitag der bayerischen Sozialdemokraten im Tagungshotel Dolce Munich in Unterschleißheim statt. Der Parteitag soll zugleich der Auftakt für die Kampagne „Barrierefreiheit“ der bayerischen SPD werden, da dies als Querschnittsthema gesehen werden muss, dass sich durch fast alle Lebensbereiche zieht. Für die SPD Niederbayern nehmen als Delegierte Rita Hagl-Kehl, MdB, Bettina Blöhm, Katja Reithmaier, Florian Huber, Dr. Olaf Sommerfeld, Johanna Uekermann, Ewald Straßer, Heinz Uekermann und Ruth Müller, MdL teil.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 16.04.2015
Landespolitik „Ländliche Region“ bedeutet nicht automatisch rückständig, trostlos und ohne Zukunft
Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos analysieren die PROGNOS-Studie und fordern Konsequenzen
Mit dem jüngst veröffentlichten “Prognos Zukunftsatlas 2013″ wird versucht, einen Blick in die Zukunft der zur Zeit 402 Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland zu werfen. Die Studien des Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmens PROGNOS AG finden Deutschland weit und international hohe Beachtung, deshalb diskutierten die drei niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos das Ergebnis mit Fraktionsvorsitzendem Markus Rinderspacher. Die Schweizer Studie räumt der Stadt Landshut (13) und den Landkreisen Dingolfing-Landau (30), Kelheim (43) und Landshut (68) hohe Zukunftschancen ein. Doch wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten und so spiegelt das Ranking der niederbayerischen Kommunen die Verhältnisse in Bayern und in Deutschland wieder. Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos fordern entsprechende Konsequenzen in der Strukturpolitik.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 19.11.2013
Landespolitik Genau Ude – der Fernsehspot!
Christian Ude kommt an – überall in Bayern. In unserem Fernsehspot sagen Bürgerinnen und Bürger, warum Christian Ude für sie der bessere Ministerpräsident ist. So unterschiedlich wie die Menschen in Bayern sind auch die Gründe. Aber eins ist allen gemeinsam: Sie wissen, dass es genau jetzt Zeit ist für einen neuen Ministerpräsidenten. Genau Ude!
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 19.08.2013
Landespolitik Bayern ins Gleichgewicht - Besser für Bayern - NiederbayernSPD beim Landesparteitag in Augsburg
Die bayerische SPD ist ein gutes Stück Bayern, denn seit über 120 Jahren prägen wir unser Bayern politisch, sozial und gesellschaftlich deutlich mit. gemäß unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, erklärte SPD-Landesvorsitzender Florian Pronold MdB bei seiner Rede. Sogar der Freistaat ist eine Erfindung der Sozialdemokraten, denn er wurde von Kurt Eisner am 8. November 1918 ausgerufen, als die Monarchie einen Scherbenhaufen hinterließ. Darauf sind wir alle stolz.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 15.05.2013
Landespolitik Gehälter-Affäre im Landtag: Niederbayern-SPD ist sauber
Die Niederbayern-SPD und ihre SPD-Abgeordneten sind nicht von der Gehälter-Affäre im Bayerischen Landtag betroffen und daher sauber, das konnte der geschäftsführende SPD-Bezirksvorstand mit seinem Vorsitzenden Christian Flisek feststellen. Bei der Klausursitzung in Plattling am Samstag wurde natürlich die Liste der Landtagspräsidentin genau diskutiert. Von den aktuellen SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Reinhold Perlak und Bernhard Roos ist keiner von Vorwürfen betroffen. Nur Gudrun Peters und Hermann Niedermeier stehen auf der Liste. Beide bereinigten ihre Arbeitsverhältnisse nach Einführung der Beschränkung im Landtag im Jahre 2000 zeitnah: Gudrun Peters noch 2001 und Hermann Niedermeier mit dem Ausscheiden aus dem Landtag 2003 - so wie die Übergangsregelung eigentlich gedacht war.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 05.05.2013
Landespolitik Mitmachen beim Regierungsprogramm: Ja, du kannst!
Der Entwurf der BayernSPD für das Regierungsprogramm 2013 - 2018 ist fertig. Er wird nun bis zum Landesparteitag der BayernSPD am 11./12. Mai in Augsburg zur Diskussion stehen.
Nun kommst du: Du kannst mitmachen und mitbestimmen. Wir wollen deine Meinung zu unserem Programm! Du kannst alle Kernaussagen selbst bewerten (und auch sehen, wie sie insgesamt bewertet wurden).
Hier geht's lang!
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 16.04.2013
Landespolitik Aktienkurse steigen – und die Mieten auch
Niederbayerische SPD-Kreisvorsitzende Vilsmeier und Müller im Gespräch mit Christian Ude zum Verkauf der GBW-Wohnungen
"Auch die Landkreise Landshut und Dingolfing sind vom Verkauf der GBW-Wohnungen betroffen“, machte der Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier beim Treffen mit Christian Ude in München deutlich. Gemeinsam mit der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Ruth Müller nutzten beide die Gelegenheit, um mit dem Münchner Oberbürgermeister und dem Bundestagsabgeordneten Florian Pronold über den „größten Wohnungsdeal in der jüngsten Geschichte“ zu sprechen.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 15.04.2013
Landespolitik Bayern wieder ins Gleichgewicht! SPD-Frauen an der Spitze in Niederbayern
Straubing. Bei der Wahlkreiskonferenz der NiederbayernSPD im Hotel Asam in Straubing wurden die niederbayerischen SPD-Kandidaten für die Landtags- und Bezirkswahlen am 15. September in Bayern gereiht. Zu Gast waren der SPD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Florian Pronold und der SPD-Spitzenkandidat für Bayern, Oberbürgermeister Christian Ude aus München. An der Spitze der niederbayerischen Kandidatenlisten stehen mit der Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer und der Bezirksrätin Rita Röhrl zwei Frauen.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 11.03.2013
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