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Arbeit & Wirtschaft
Am 15. April 1919 wurde von der Weimarer Nationalversammlung der 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag bestimmt – und gilt seit 1946 als gesetzlicher Feiertag. 90 Jahre nachdem der 1. Mai erstmals in Deutschland begangen wurde, ist der Tag der Arbeit 2009 ein besonderer Feiertag, stellt die niederbayerische SPD fest.
Angesichts des tiefsten wirtschaftlichen Einbruch in der Geschichte der Bundesrepublik zeigt sich, wie wichtig und unverzichtbar die organisierte Arbeitnehmerschaft für die soziale Marktwirtschaft und für unsere Demokratie ist. Unternehmen und Arbeitsplätze sind bedroht. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz, davon werden auch viele Maikundgebungen in Niederbayern zeugen.
SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer verweist auf die Vielzahl der eingeleiteten Maßnahmen seitens der Bundesregierung. Mit dem Schutzschirm für die Finanzwirtschaft und zwei Konjunkturpaketen wurde viel getan, um die Auswirkungen der Krise zu dämmen. Die von der SPD durchgesetzte „Abwrackprämie“ und die Ausweitung der Kurzarbeit kommen Unternehmen wie Arbeitnehmern zugute. „Auf unsere Initiative hin werden dringend notwendige Investitionen in den Kommunen angeschoben. Vor allem arbeitsintensive mittelständische Betriebe profitieren. Wir investieren in die Zukunft, in Bildung und Infrastruktur“, machte Muggendorfer deutlich. Gemeinsam mit ihren Stellvertretern i Bezirksvorstand, MdL Reinhold Perlak, MdL Bernhard Roos, Bürgermeister Michael Adam und Harald Unfried hofft sie darauf, dass viele niederbayerische Kommunen von dem Konjunkturpaket profitieren können, damit möglichst flächendeckend Handwerk und Wirtschaft angekurbelt werden.
Gerade in der Krise wollen wir Gute Arbeit für unser Land, so Muggendorfer. Der 1. Mai sei auch dazu da, um auf Mindestlöhne, Gleichberechtigung und Mitbestimmung aufmerksam zu machen.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften trete man am 1. Mai für eine soziale und gerechte Wirtschaftsordnung, Gute Arbeit und Mitbestimmung ein.
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25.07.2016: Montag 19.30 Uhr UB-Konferenz mit Neuwahlen, Gasthof Zur Kraxn, Ergolding / Landshut.
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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