Abensberg. Bei der ordentlichen Bezirkskonferenz der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der NiederbayernSPD (Jusos) waren wieder Delegationen aus ganz Niederbayern von Regen bis Kelheim vertreten. Bei den Neuwahlen im Abensberger Jungbräu (Landkreis Kelheim) wurde Florian Huber als Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt. Auf den 25-jährigen aus Moosthenning (Landkreis Dingolfing-Landau) entfielen 95 Prozent der Delegiertenstimmen. Damit steht Huber für ein weiteres Jahr an der Spitze der SPD-Arbeitsgemeinschaft in Niederbayern.
Die Delegierten wählten zudem neun Stellvertreterinnen und Stellvertreter: Valeria Silva Gomez (Rottal-Inn), Christina Schindler (Landshut), Stephan Klingl (Deggendorf), Tobias Hartl (Rottal-Inn), Ugur Sahin (Landshut), Leon Struve (Passau), Veronika Pfeilschifter (Straubing), Christoph Kohl (Kelheim) und Julia Wolf (Straubing). Die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann aus Mitterfels und der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Bayern Thomas Asböck aus Eggenfelden gehören dem Bezirksvorstand in beratender Funktion an.
Bei den Wahlen der zehn niederbayerischen Delegierten zur Juso-Landeskonferenz in Bayern am 12. und 13. April in Regensburg wurden folgende Mitglieder zu Delegierten bestimmt: Florian Huber, Alina Prechtl, Luisa Haag, Valeria Silva Gomez, Christina Schindler, Stephan Klingl, Christoph Kohl, Tobias Hartl, Lukas Butterworth und Sebastian Gruber. Zum Juso-Vertreter im Vorstand der NiederbayernSPD wurde Florian Huber einstimmig per Akklamation bestimmt.
Neben den formellen Angelegenheiten beschäftigten sich die Delegierten mit den inhaltlichen Vorbereitungen zur bevorstehenden Europawahl. So konnte Huber als Hauptreferenten den niederbayerischen SPD-Europakandidaten Valerian Thielicke aus Tiefenbach (Landkreis Landshut) begrüßen, der die Ziele sozialdemokratischer Politik auf europäischer Ebene vorstellte. Thielicke prangerte vor allem die soziale Ungerechtigkeit der europäsichen Krisenpolitik an. Er warf den europäischen Regierungen vor, bei Rettungsmaßnahmen mithilfe von Steuergeldern Vermögen von unten nach oben zu schleusen, um Einlagen und Vermögen der Reichen zu schützen. Europakandidat Thielicke forderte eine rigorose Finanzmarkttransaktionssteuer, damit die Verursacher der Krise künftig für verursachte Schäden aufkommen müssen. „Mit diesen Einnahmen könnte Wachstum gefördert und Investitionen in Bildung, Infrastruktur und die Energiewende getätigt werden“, betonte Valerian Thielicke. Davon würden alle nachfolgenden Generationen noch lange Zeit profitieren. Zum Abschluss seiner Rede stellte Thielicke klar, dass die SPD eine realistische Alternative und Vision zu der momentanen Krisenpolitik biete. „Nur die SPD kann derzeit die sozialen Errungenschaften in ganz Europa beschützen“, so Thielicke. Die Staaten hätten begonnen ihre Schulden abzubauen, erst mit der Bankenrettung sind sie wieder gestiegen. „Es ist also allein eine Krise der Finanzmärkte und nicht der EU“, erklärte Thielicke. „Die Rettungsschirme für die Banken schützten in erster Linie das Vermögen der Reichen und Superreichen, während die kleinen Leute mit niedrigsten Zinsen für ihre Spargroschen die Zeche zahlen müssen“, kritisierte der SPD-Europakandidat.
Europa sei jedoch ein Kontinent voller Chancen, besonders für Grenzregionen bedeutet Europa Chancen auf Entwicklung und wirtschaftlichen Aufschwung.
SPD-Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer betonte in ihrer Rede an die Delegierten, dass man die Jusos als progressive Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD brauche, weil durch ihre konstruktiv-kritische Mitarbeit bei sozialpolitisch problematischen Plänen eine rechtzeitige Korrektur ermöglicht werde. Die bevorstehenden Kommunalwahlen bieten ihrer Meinung nach für engagierte Jungsozialistinnen und Jungsozialisten die Möglichkeit, in politische Aufgaben hineinzuwachsen. „Die Schaffung guter Lebensbedingungen vor Ort ist der Kern der Politik“, erklärte MdL Johanna Werner-Muggendorfer. Sie selbst habe im Stadtrat von Neustadt an der Donau und im Kelheimer Kreistag bereits als junge Frau erlernt, Ziele zum Wohle der Bevölkerung durchzusetzen. Im Rechenschaftbericht ging Florian Huber auf die Aktivitäten der Jusos Niederbayern im abgelaufenen Jahr ein, insbesondere im zurückliegenden Landtags- und Bundestagswahlkampf.
So haben sich die Jusos beispielsweise für mehr Chancengleichheit im Bildungsystem, mehr Schulsozialarbeit oder Infrastrukturausbau im ländlichen Raum eingesetzt und dazu mit Landtagskandidat Udo Egleder und Bundestagskandidatin Johanna Uekermann vor-Ort-Diskussionen durchgeführt. Im Weiteren Verlauf der Konferenz verabschiedeten die Delegierten unter anderem Anträge zur Einführung eines europäischen Fernsehsenders und eines europäischen Personalausweises. Im beschlossenen Arbeitsprogramm will Florian Huber mit der Bezirksvorstandschaft im kommenden Jahr den Fokus auf die Themen politische Bildung, Frauenförderung und Förderung junger Mitglieder allgemein legen. Im Mittelpunkt stehe ebenso der Endspurt auf kommunaler Ebene sowie die Herausforderung, zahlreiche Menschen von einer solidarischen Europapolitik und der enormen Bedeutung der bevorstehenden Europawahl zu überzeugen.
Bild: Die Vorstandschaft der Jusos Niederbayern mit den Vorsitzenden der Kreisverbände und Unterbezirke
