SPD-Niederbayern beim SPD-Parteitag in Augsburg
„Deutschland besser und anders regieren.“ Das ist der Anspruch der SPD. Und mit ihrem Regierungsprogramm zeigt sie, wie das geht. Auf dem Parteitag in Augsburg hat sie ihre Ideen beschlossen, mit denen das Land zu einem neuen sozialen Gleichgewicht findet und so auf Dauer wirtschaftlich erfolgreich bleibt. Darum: „Abwahl lautet die Parole!“, so SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek.
Jetzt rücken die sozialdemokratischen Themen weiter in den Vordergrund. Vorschläge, die von der Mehrheit der Menschen geteilt werden. Denn in den letzten Jahren ist was aus dem Lot geraten in Deutschland. Peer Steinbrück ist der Kanzlerkandidat, der das ändern wird. Kämpferisch und entschlossen warb er auf dem SPD-Parteitag in Augsburg für eine Politik, die das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt. Die Delegierten sahen das genauso.
Vom SPD-Parteitag gehen klare Signale Richtung Regierungswechsel in Deutschland aus. Einstimmig beschloss der Parteitag das Regierungsprogramm 2013-2017. Ein Programm, das den Unterschied macht zu Merkels Gemischtwarenladen mit „leeren Schachteln im Schaufenster“, wie es Peer Steinbrück formulierte. Denn es ist konkret und verbindlich – für soziale Gerechtigkeit. Ebenso geschlossen steht die Partei hinter dem Kanzlerkandidaten.
Beim Mindestlohn, bei gleicher Bezahlung von Frauen und Männern – und von Leiharbeitern und Festangestellten. Sozial gerecht, weil sich Leistung wieder lohnt. Und weil Steuerzahler nicht mehr mit Milliarden Niedriglöhne unterstützen müssen. Wirtschaftlich erfolgreich, weil Unternehmen, die ihre Beschäftigten fair bezahlen, vor Dumping-Konkurrenz geschützt werden. Und weil die Binnennachfrage gestärkt wird. Oder bessere Bildung für alle, die Finanzmarktregulierung, Gleichstellung, mehr für Familien.
WIR sind mitten in der Gesellschaft: Arbeiter und Angestellte, Selbstständige Unternehmer. Frauen und Männer. Alt und Jung. Menschen mit kleinen, mittleren und großen Einkommen. Gesunde und Kranke. Alle, denen eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft am Herzen liegt. WIR machen Politik für die Mehrheit der Menschen im Land – und mit ihnen. Mehr direkte Beteiligung, nicht nur am Wahltag. Viele Ideen aus dem erfolgreichen Bürger-Dialog sind so ins Regierungsprogramm gekommen, ergänzt Christian Flisek.
Foto: Die niederbayerische SPD-Delegation mit SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold beim SPD-Bundesparteitag in Augsburg: (v.li.) Rita Hagl-Kehl, Katja Reitmaier, Florian Pronold MdB, Harald Unfried, SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek, Johanna Werner-Muggendorfer MdL, Christine Schrock, Ruth Müller und Dr. Bernd Vilsmeier.
