An der Zukunft der SPD mit bauen

Landespolitik

Zusammen mit der Bayern-SPD will auch der SPD-Bezirksverband Niederbayern an der Zukunft der Sozialdemokratie in Bayern mit bauen. Angeführt vom kommissarischen SPD-Bezirksvorsitzenden Bernhard Roos MdL besuchte deshalb eine große Delegation aus vielen SPD-Ortsvereinen aus dem ganzen Bezirk Niederbayern den SPD-Landesparteitag in der Sparkassen-Arena in Landshut.

Dazu gab es reichlich Gelegenheit zur Diskussion mit der deutlich verjüngten Führungsspitze Nach der Neuaufstellung der bayerischen SPD-Spitze vor einem Jahr in Weiden ging es am vergangenen Samstag in Landshut unter dem Motto „Wegen Umbau geöffnet“ um die Neuausrichtung der SPD für die nächsten Jahre. Die SPD will und muss sich nach innen und außen mehr öffnen und den Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen, Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden noch mehr suchen.
Dazu beschlossen die 275 Delegierten einstimmig den Leitantrag des SPD-Landesvorstandes, der unter Mitarbeit des Pressesprechers der SPD-Niederbayern Bernd Vilsmeier in der Antragskommission hervorragend aufbereitet worden war. Darin steht, dass die SPD-Geschäftsstellen zu Bürgerbüros umgebaut und das Service- und Internetangebot für die SPD-Ortsvereine erweitert werden soll, um die politische Arbeit vor Ort effizienter und attraktiver zu gestalten.
Die Öffnung der SPD in Niederbayern wird schon seit Jahren praktiziert, was sich darin niederschlägt, dass schon bei den letzten Kommunalwahlen viele Kandidaten ohne SPD-Parteibuch auf den Listen waren. Dies soll weiter intensiviert werden, damit die SPD als die sozial gerechtere und modernere Alternative bei den Bürgern in Bayern attraktiver wird und so mehr Einfluss auf die Landespolitik zum Wohle Bayerns nehmen kann.
Diese Modernisierung wird auch Geld kosten, deshalb verzichten die SPD-Ortsvereine und Unterbezirke auf Beitragsanteile zu Gunsten des Landesverbandes, so der Beschluss des Parteitages. Denn in keinem anderen Bundesland in Deutschland ist der Abstand in den finanziellen Möglichkeiten zwischen SPD und CDU/CSU so große wie in Bayern. Allein in den letzten 15 Jahren hat die CSU fast 140 Millionen Euro für Wahlkämpfe und Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben, die SPD dagegen nur knapp 14 Millionen. Darin schlägt sich deutlich nieder, dass die CSU die Partei in Deutschland ist, die am meisten von Spenden aus der Wirtschaft abhängig ist, wie es im letzten Rechenschaftsbericht des Bundestagspräsidenten steht. Deshalb ging auch die Bitte an die SPD-Mitglieder ihren Beitrag entsprechend ihrer finanziellen Möglichkeiten zu erhöhen, um einen solidarischen Beitrag zur Erneuerung der Sozialdemokratie in Bayern zu leisten.

 

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25.07.2016: Montag 19.30 Uhr  UB-Konferenz mit Neuwahlen, Gasthof Zur Kraxn, Ergolding / Landshut.


 

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