.
Europa
SPD startet heiße Phase des Europawahlkampfes
„Die Europawahl 2009 wird die Richtungsentscheidung, wohin sich die bisherige Wirtschafts- und Währungsunion hinbewegt“. Das ist die einhellige Meinung der niederbayerischen SPD-Bezirksvorstandsmitglieder und SPD-Delegierten, die am Samstag am Europa-Parteitag der Bayern-SPD im Gewerkschaftshaus in München teilnahmen.
Zusammen mit dem bayerischen SPD-Europageordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler und dem niederbayerischen SPD-Europakandidaten Christian Flisek aus Passau kämpft die SPD Niederbayern für ein starkes und sozial gerechtes Europa der Zukunft. Die marktradikale Wirtschaftideologie mit dem Irrglauben, dass der Markt alles besser regle, hat total abgewirtschaftet, was die Verwerfungen durch die Finanzkrise deutlich aufzeigen, so Flisek. Deshalb ist die steht die SPD mit ihren Schwesterparteien in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für eine Ergänzung der Wirtschafts- und Währungsunion durch eine „Sozialunion“.
Nur mit der SPD wird es wirklich mit sozialen Mindeststandards bei Löhnen, Arbeitnehmerrechten, klaren Regeln für die Finanzwirtschaft, vorausschauenden Verbraucherschutz und Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft.
Die Herausforderungen der Zukunft für ein soziales und demokratisches Miteinander in Europa brauchen wir, um die Herausforderungen der Zukunft in Sozial-, Wirtschafts-, Sicherheits- und Klimapolitik können wir mit rein nationalen Maßnahmen nicht mehr erreichen. Dazu brauchen wir den Zusammenhalt aller Bürgerinnen und Bürger in Europa und kein Kochen rein parteipolitischer Süppchen wie bei der CSU, die derzeit allen alles verspricht, obwohl sie genau weiß, dass sie das nicht halten kann. Deshalb sind die Interessen der Bürger Bayerns, Deutschlands und Europa bestens aufgehoben, erklärte der stellvertretende SPD-Bezirksvorsitzenden Reinhold Perlak beim Europa-Parteitag in München.
Foto: Die niederbayerischen SPD-Delegierten und SPD-Bezirksvorstandsmitglieder mit den stellv. SPD-Bezirksvorsitzenden Reinhold Perlak MdL und Harald Unfried, dem bayerischen SPD-Vorsitzenden Ludwig Stiegler MdB , Christian Flisek und Wolfgang Kreissl-Dörfler MdEP
Homepage SPD Bezirk Niederbayern
WebsoziCMS 3.9.9 - 001876331 -
Weitere Termine im Menü Termine SPD Unterbezirk . Informationen bei Theresa Bergwinkl, Tel. 0871-25259 Landshut Unterbezirksgeschäftstelle im AWO Mehrgenerationenhaus, Ludmillastr. 15a. E-mail: Theresa.Bergwinkl@spd.de
25.07.2016: Montag 19.30 Uhr UB-Konferenz mit Neuwahlen, Gasthof Zur Kraxn, Ergolding / Landshut.
| Besucher: | 1876332 |
| Heute: | 32 |
| Online: | 1 |
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de