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Regionalpolitik
Ein großer Erfolg für die SPD in Niederbayern ist das Ergebnis von Jürgen Dupper in Passau, sagte Bezirksvorsitzende Bruni Irber MdB. Dupper könne mit fast zehn Prozent Vorsprung gegenüber dem Amtsinhaber zuversichtlich in die Stichwahl gehen. Zulegen will die SPD noch in Straubing, damit Reinhold Perlak weiter als erfolgreicher Oberbürgermeister arbeiten könne.
Sehr erfreulich ist das Ergebnis von mehr als 70 Prozent von Landrat Heinrich Trapp in Dingolfing-Landau, einziger SPD-Landrat in Niederbayern, der seinen CSU-Mitbewerber weit hinter sich ließ. Bedauerlich sind allerdings die leichten Verluste in den Kreistagen. Aber dafür büßte die CSU vielerorts in den Kreis- und Kommunalparlamenten ihre absolute Mehrheit ein.
Mit einem Traumergebnis hat die Teisnacher SPD-Bürgermeisterin Rita Röhrl mit 97 Prozent der Wählerstimmen erzielt. Willi Zißlsberger (97%), Kaspar Vogl in Grainet (über 90%) und Willi Wagenpfeil in Hofkirchen (84%) waren wieder Garanten für Traumergebnisse.
Mit hervorragenden Ergebnissen konnten die SPD-Bürgermeister in Frauenau, Rattenberg, Lalling, Bernried, Neuhausen-Offenberg, Painten, Strasskirchen, Arnbruck, Rinchnach, Ruhstorf, Ering und Neustadt/Donau bestätigt werden.
Auch in Neukirchen vorm Wald, in Saldenburg, Ringelai und Irlbach konnte die SPD die Bürgermeisterwahlen für sich entscheiden.
Eine Sensation ist das Abschneiden des Juso-Bezirksvorsitzenden Michael Adam in Bodenmais, der mit 43 Prozent den Amtsinhaber von der CSU (38 Prozent) in die Stichwahl zwang.
In den Stadtratsgremien von Straubing und Landshut musste die SPD zwar Verluste hinnehmen, eine absolute Mehrheit der CSU konnte jedoch verhindert werden.
Bedauerlich sei die teilweise sehr geringe Wahlbeteiligung, die traditionell der SPD schade. "Bis zur Landtagswahl liegt noch ein gehöriges Stück Arbeit vor uns, vor allem auch, unsere Wähler zu mobilisieren." In die Stichwahlen in Passau und Straubing geht die SPD mit großer Zuversicht, da wir in beiden Städten hervorragende Kandidaten haben, die nicht nur einmal unter Beweis gestellt haben, mit welch außerordentlichem Einsatz sie sich erfolgreich für unsere Heimat einsetzen. Dazu sagte die SPD-Bezirksvorsitzende Irber die Unterstützung der SPD Niederbayern zu.
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25.07.2016: Montag 19.30 Uhr UB-Konferenz mit Neuwahlen, Gasthof Zur Kraxn, Ergolding / Landshut.
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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