Mitgliederentscheid ermöglicht Mitwirken an der Zukunft

Wenn auch beim Bundesparteitag der SPD in Leipzig die turnusmäßigen Neuwahlen im  Mittelpunkt standen, bei denen Parteivorsitzender Sigmar Gabriel mit 83,6 Prozent gewählt wurde, spielten doch die Koalitionsverhandlungen in Berlin eine große Rolle.

Die niederbayerischen Delegierten sehen mindestens fünf große Reformaufgaben für die Zukunft - auch über die Legislaturperiode hinaus. Voraussetzung dafür sei, dass die Wirtschaft auf einen stabilen und nachhaltigen Wachstumspfad gebracht werde. Deutschland wird auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn die Länder um uns herum auch auf Wachstumskurs sind. Dazu müsse die Binnennachfrage und somit die Kaufkraft der Bürger gestärkt werden. Der Schlüssel zum Erfolg sei weiterhin beste Bildung von Anfang an. Eine qualifizierte Ausbildung, gefolgt von anständigen und sicheren Arbeitsverhältnissen, muss sich anschließen. Flankiert müsse das durch eine Bändigung der aus dem Ruder  geratenen Finanzmärkte werden, um den Märkten wieder das nötige Vertrauen und Stabilität zu geben.

Der voraussichtliche Fahrplan für den Mitgliederentscheid über die große Koalition wurde ebenfalls diskutiert. Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen erhalten alle SPD Mitglieder den Koalitionsvertrag. Auf Ebene der Bezirke, Kreisverbände und Ortsvereine werden die Ergebnisse diskutiert. Dazu sollen auch regionale Konferenzen stattfinden. Bis zum 6. Dezember erhalten alle Parteimitglieder die Wahlunterlagen, die bis zum 12. Dezember zurückgesandt werden müssen.
"Eine wunderbare Form der Mitbestimmung in einer modernen Bürgerpartei", so der Bezirksvorsitzende der SPD Niederbayern, Christian Flisek, MdB beim Parteitag in Leipzig.
 

Foto: Die Delegation der Niederbayern SPD (von rechts): Pressesprecher Dr. Bernd Vilsmeier, Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer, die Bundestagsabgeordneten Christian Flisek und Rita Hagl-Kehl, Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock, Landtagsabgeordnete Ruth Müller und AsF-Bezirksvorsitzende Katja Reitmaier.