Wirtschaftspolitischer Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Straubing
Wir Sozialdemokraten nehmen den Auftrag der Bayerischen Verfassung ernst, denn dort steht im Artikel 151: "Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewahrleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten", eröffnete Dr. Thomas Beyer seinen Vortrag beim Wirtschaftsempfang der SPD-Landtagsfraktion im Magnobonus-Markmiller-Saal in Straubing. Reinhold Perlak MdL konnte dazu viele Vertreter aus Wirtschaft, Handwerk, Finanzwirtschaft und Verbänden begrüßen.
Mit einer Politik des qualitativen Wachstums will die bayerische SPD die wirtschaftlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Menschen in Bayern ihre Anspruche und Bedürfnisse weiter entfalten und individuell entwickeln können, so Thomas Beyer, wir überlassen den wirtschaftlichen Strukturwandel nicht ausschließlich den Märkten. Im Gegensatz zur schwarz-gelben Staatsregeierung wollen wir die wirtschaftliche Entwicklung nach sozialen und ökologischen Kriterien aktiv gestalten.
Dazu hat die bayerische SPD beim Kleinen Landesparteitag in Bamberg im März ein ausführliches Programm einstimmig beschlossen, erklärte Dr. Beyer. Eine SPD-geführte Staatsregierung will das Primat der Politik wiederherstellen, das hat aber gar nichts mit Planwirtschaft oder Gängelei der Wirtschaft zu tun, betonte Thomas Beyer.
Die Politik trägt die Verantwortung für eine leistungsfähige Infrastrukturen als Teil der Daseinsvorsorge. Sie sind eine elementare Voraussetzung für die Lebensqualität in Bayern und für die Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft. Dazu zählen die neuen Energien, Internet und Verkehrswege ebenso wie zum Beispiel Krippenplätze, Bildungseinrichtungen, medizinische Versorgung, sozialer Wohnungsbau und funktionierende Kreditinstitute.
Bayerns größte Starke sind gut ausgebildete Bürgerinnen und Bürger und eine hoch entwickelte Forschungs- und Wissenschaftslandschaft. In den letzten Jahren droht Bayern hier allerdings seine Spitzenstellung im Bundesländervergleich zu verlieren, da Innovationshäufigkeit und -geschwindigkeit merklich nachgelassen haben. In Bayern liegt der Anteil der Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen am Bruttoinlandsprodukt bei 2,97 %, und damit deutlich hinter Baden-Württemberg (4,62 %) und Berlin (3,53 %). Die bayerische Forschungsintensität stagniert seit den 90er Jahren.
Der wirtschaftliche Erfolg Bayers steht und fällt mit der Qualifikation und Motivation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wer in Zukunft gut qualifizierte und motivierte Fachkräfte haben will, muss gute Arbeitsbedingungen schaffen. Für die SPD, so Dr. Beyer, steht daher vor allem die Entstehung sozial gesicherter, zukunftsträchtiger und gerecht entlohnter Arbeitsplatze im Focus.
Handwerk und Mittelstand bilden den starken Kern der Wirtschaft in Bayern. Sie sind Garant für ein dichtes Netz an Arbeits- und Ausbildungsplätzen im ganzen Land, bekräftigt Dr. Beyer. Gemeinsam mit und unterstützend zu den Angeboten der Kammern will die SPD Finanzierungsprobleme, Innovation und bei der Organisation aktiv unterstützen und fördern.
Foto: Wirtschaftspolitischer Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Straubing mit Dr. Thomas Beyer: (v.li.) Rainer Pasta, Dr. Bernd Vilsmeier, Reinhold Perlak MdL, Dr. Thomas Beyer MdL, Madlen Melzer, Irene Ilgmeier und Martin Kreutz.
