"Die Autohäuser in der Region profitieren von der Umweltprämie," das ist das Fazit einer Umfrage von MdB Florian Pronold bei Autohäusern in den Landkreisen Dingolfing-Landau und Rottal-Inn.
Bundespolitik
Die Prämie werde gut angenommen, die Nachfrage sei enorm, so der Tenor der Antworten. „Der Kaufanreiz wirkt auch bei hochpreisigen Marken belebend auf die Nachfrage“ freut sich MdB Florian Pronold über den Erfolg der Umweltprämie.
Die Kritik, dass die Prämie zur Ankurbelung der Konjunktur untauglich sei, weil sie deutschen Autoherstellern nichts bringe, greift für den SPD-Abgeordneten ins Leere: „Man sieht an dem großen Interesse, dass die Prämie Schwung in den Markt bringt und den Absatz ankurbelt. Man darf auch nicht vergessen, dass der Handel hier im Landkreis Arbeitsplätze schafft und Gewerbesteuer zahlt.“
Vielfach wurde von den Autohäusern angesprochen, dass es eine große Unsicherheit gebe, ob alle Kaufinteressenten auch tatsächlich noch in Genuss der Prämie kommen. Wenn es längere Lieferzeiten gebe, bräuchten die Käufer Planungssicherheit. „Wer jetzt einen Kaufvertrag unterschreibt, muss sich sicher sein können, dass das Geld auch gezahlt wird, wenn der Wagen erst in ein paar Monaten ausgeliefert werden kann,“ findet MdB Florian Pronold und hat diese Anregungen an die SPD-Bundestagsfraktion weitergegeben. Von seinen SPD-Kollegen im Haushaltsausschuss erhielt er Unterstützung: „Wir haben das Bundeswirtschaftsministerium aufgefordert, eine praktikable Lösung zu erarbeiten, damit das Geld auch dann fest zugesagt werden kann, wenn der Kaufvertrag unterschrieben ist, aber das Neufahrzeug noch nicht angemeldet werden konnte.“ MdB Florian Pronold freut sich, dass diese wichtige Anregung nun umgesetzt wurde: Ab 30. März 2009 wird ein zweistufiges Reservierungsverfahren für die Umweltprämie eingeführt: Wer ein neues Auto gekauft hat, kann sich mit Vorlage eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Umweltprämie reservieren. Ausgezahlt wird die Prämie dann, wenn die Zulassung des neuen PKW sowie die Verschrottung des Altfahrzeugs erfolgt ist und beides nachgewiesen wird.
Die Umweltprämie wurde angeregt aus dem Bereich der Gewerkschaften, der IG Metall und der Betriebsräte. Frank-Walter Steinmeier habe das aufgenommen und umgesetzt während der CSU-Wirtschaftsminister Glos geschlafen habe, so MdB Florian Pronold. „Da sieht man wieder, dass es gut ist, dass wir Sozialdemokraten nicht nur im Maschinenraum der Großen Koalition werkeln, sondern auch auf der Kommandobrücke das Ruder in die Hand nehmen.“
Homepage SPD Bezirk Niederbayern
Veröffentlicht am 09.03.2009