Der Vorstand SPD-Niederbayern mit der SPD-Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer MdL und dem bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold MdB traf sich am gestrigen Samstag in Plattling. Breiten Raum nahm dabei die Analyse der Bundestagswahl vom 27. September ein.
„Das Ergebnis ist wirklich für unsere SPD absolut schmerzlich“, so die SPD-Bezirksvorsitzende Werner-Muggendorfer, „und besonders bedenklich ist, dass die FDP in Niederbayern mit der SPD gleichauf liegt.“ „Kein wirklicher Trost ist dabei, dass die CSU in Niederbayern erdrutschartige Verluste im zweistelligen Bereich erlitten hat, was die Quittung für die unglaubwürdigen und vollmundigen Versprechungen der neuen Führung der CSU ist“, so SPD-Landesvorsitzender Pronold.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 19.10.2009
Der SPD-Europaabgeordnete Ismail ERTUG kann angesichts der positiven Einschätzung der EU-Kommission in ihrem Fortschrittsbericht zur Türkei über die Querschüsse des CSU-Chefs Horst Seehofer nur den Kopf schütteln: "Der Türkei jetzt die Aussicht auf den EU-Beitritt zu nehmen, ist ein schwerer Fehler", so der SPD-Politiker.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 15.10.2009
Brüssel/Oberpfalz. Der EU-Fortschrittsbericht der Türkei, vorgestellt von Erweiterungskommissar Oli Rehn, sorgt für hohe Wellen. Ismail Ertug (33), Europa-Abgeordneter (SPD) aus der Oberpfalz und Sohn von türkischen Einwanderern, kommentiert das "Kulturraum-Argument".
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 15.10.2009
Sind Pläne Alleingang des Kultusministers oder warum protestiert Erwin Huber über die Presse?
Das neue Mittelschulkonzept der bayerischen Staatsregierung müsse bei jedem Kommunalpolitiker das „kalte Grausen“ auslösen, stellt die niederbayerische Bezirksvorsitzende MdL Johanna Werner-Muggendorfer fest. Wirft man einen Blick in die ersten Konzepte der Schulämter, so sei ganz klar erkennbar, dass es hier in erster Linie darum gehe, Kosten einzusparen, die Organisationsstruktur zu straffen und die Kinder wieder einmal auf der Strecke bleiben. Ganz zu schweigen von den weitreichenden Folgen für den ländlichen Raum. „Schön, dass auch MdL Erwin Huber erkannt hat, was dieses Konzept für seine vielgepriesene Aufsteigerregion Niederbayern bedeutet und nun den Kultusminister in voller Fahrt bremsen möchte“, so Muggendorfer.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 12.10.2009
Zu den laufenden Koalitionsverhandlungen und der Resolution des Diözesanrates der Katholiken im Bistum Passau erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold und Brunhilde Irber:
„Der Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2002 zum sanften Donauausbau ohne Staustufen muss auch für die künftige Koalition bindend sein. Die FDP, die sich auf Landes- und Bundesebene für einen sanften Donauausbau ausspricht, muss jetzt klar Schiff machen und die Variante A im Koalitionsvertrag mit der Union festschreiben. Jetzt zeigt sich, ob Reden und Handeln bei der FDP zusammenstimmen.“
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 07.10.2009
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist eine bittere Niederlage für die SPD. Es ist auch ein harter Rückschlag im Kampf um soziale Gerechtigkeit in Deutschland. Wir werden das Ergebnis sorgfältig analysieren und die nötigen Konsequenzen ziehen.
Wir danken den Wählerinnen und Wählern, die uns bei dieser Wahl unterstützt haben. Und wir danken den vielen Ehrenamtlichen, die Zeit und Energie in diesen Wahlkampf gesteckt haben. Diese Unterstützung ist für uns Verpflichtung, die Oppositionsrolle anzunehmen und im Deutschen Bundestag mit aller Kraft für soziale Gerechtigkeit zu streiten.
Die SPD hat in ihrer Geschichte immer wieder Rückschläge einstecken müssen, aber sie hat sich auch immer wieder aufgerappelt und den Kampf von neuem aufgenommen. Solange es in unserer Gesellschaft Ungerechtigkeit gibt, solange braucht es auch die SPD. Wir werden in den nächsten Jahren alles tun, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und wieder politische Gestaltungsmacht zu erlangen.
Florian Pronold
SPD-Landesvorsitzender
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 28.09.2009
Ziel der SPD in Niederbayern bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag ist, ihre Stimmenergebnisse weiter zu verbessern, nachdem 2005 das Ergebnis nur leicht um 1,3 Prozentpunkte gegenüber 2002 gesteigert werden konnte, sagt die SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer MdL. Insbesondere will die Niederbayern-SPD die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen und Europawahlen wieder deutlich übertreffen.
Die Themen mit denen die Sozialdemokraten in Niederbayern punkten wollen sind, soziale Gerechtigkeit, gerechter Lohn für gute Arbeit und gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Gerade in Niederbayern haben wir hier einen großen Nachholbedarf, so Werner-Muggendorfer. In Zeiten der Finanzkrise muss auch die soziale Verpflichtung von Wirtschaften und Kapital, wie es im Grundgesetz und in der Bayerischen Verfassung steht, wieder stärker betont und eingefordert werden. Dazu braucht es mehr SPD in Niederbayern, betont Werner-Muggendorfer. Mit seinem Deutschlandplan liefert SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die richtige „Blaupause“, wo und wie in der Zukunft Arbeit entstehen und geschaffen werden kann. Ein weiteres Hauptziel der niederbayerischen Sozialdemokraten ist, wieder 3 Bundestagsmandate zu gewinnen.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 23.09.2009
Viel Prominenz aus Politik und Wirtschaft kam zur offiziellen Eröffnung des neuen Funkhauses von Radio Trausnitz und dem Jugendsender Radio Galaxy. Von seiten der niederbayerischen SPD waren die stellvertretende Fraktionsvorsitzende MdL Johanna Werner-Muggendorfer, zugleich Bezirksvorsitzende und Dingolfings Landrat Heinrich Trapp gemeinsam mit der Pressesprecherin der niederbayerischen SPD, Ruth Müller bei der Eröffnungsfeier anwesend. Die SPD-Politiker nutzten die Gelegenheit, sich in den neuen Räumen umzusehen und mit den Moderatoren zu sprechen.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 17.09.2009
Zusammen mit der SPD-Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer und der SPD-Ehrenbezirksvorsitzenden Bruni Irber MdB nahm auch eine große Zahl der SPD-Bezirksvorstandsmitglieder an der SPD-Schifffahrt der SPD-Landtagsfraktion mit der „MS Deggendorf“ von Deggendorf nach Vilshofen und zurück am vergangenen Sonntag teil. Dazu hatten unter dem Motto „Freie Fahrt auf der frei fließenden Donau“ die niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Reinhold Perlak und Bernhard Roos eingeladen.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 16.09.2009
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Franz Müntefering kommt auf Einladung des SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold, MdB nach Ering. Der SPD-Bezirk Niederbayern und der SPD-Ortsverein Ering laden die Bevölkerung für kommenden Samstag, den 19. September um 10:00 Uhr zum Politischen Frühschoppen ins Festzelt der Eringer Kirta ein.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 10.09.2009
Bundespolitik Schmerzliches Ergebnis für die SPD - NiederbayernSPD analysiert Wahlergebnis 
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