Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand begrüßt in einer einstimmig verabschiedeten Resolution die Kandidatur des Münchener SPD-Oberbürgermeisters Christian Ude als Spitzenkandidat zum bayerischen Ministerpräsident 2013. "Mit Christian Ude haben wir den besten Kandidaten für das Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten", freut sich der SPD-Bezirksvorsitzende Michael Adam.
In 18 Jahren als Oberbürgermeister habe Ude klar bewiesen, dass er wirtschaftlichen Erfolg organisieren kann und dabei ganz klar die soziale Gerechtigkeit, aber auch die Integration aller Bevölkerungskreise in den Vordergrund stellt. "Ob sozialer Wohnungsbau, öffentlicher Personennahverkehr oder Sicherheit – mit Christian Ude an der Spitze können wir zeigen, wie eine bessere Bildungs-, Sozial-, Gesundheits-, aber auch Wirtschafts- und Sicherheitspolitik funktioniert", ist sich Michael Adam sicher.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 25.09.2011
Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Massenpetition zur Abschaffung der „Uni-Maut“ - der Studiengebühren gestartet und geht auf Unterschriftensammlung. „ Das Thema Bildung betrifft uns alle. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung wird sich deswegen vor Ort an den Aktionen beteiligen“, kündigt AfB-Landesvorsitzende Marion C. Winter aus Niederbayern an.
Unterschriftenlisten liegen in den SPD-Geschäftsstellen und den Büros der Landtagsabgeordneten auf.
Mehr Infos unter www.studiengebuehren-nein-danke.de
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 02.09.2011
Mit dem Konzept der Bürgerversicherung will die SPD alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern und ihnen so ein Angebot machen, wie die bestehende Zwei-Klassen-Medizin überwunden werden kann. Die solidarische Finanzierung wird gestärkt, indem auch höhere Einkommen mit einbezogen werden.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 24.07.2011
„Über 600 sozialdemokratische Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen sind in ganz Niederbayern zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen tätig“ stellte Werner Nüßlein, Referent der bayerischen SPD bei der Bezirksvorstandssitzung der niederbayerischen Genossen in Plattling fest. „Kommunalpolitik ist die unmittelbarste Form, sich an der Entwicklung seiner Gemeinde zu beteiligen“, betonte auch Michael Adam, Bezirksvorsitzender der SPD. Umso wichtiger sei es, interessierte SPD-Mitglieder und Mitbürger schon jetzt für die nächste Kommunalwahl zu sensibilisieren und einzuladen, sich politisch zu engagieren.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 14.07.2011
Niederbayerische Genossinnen und Genossen verstärken SPD-Landesvorstand
Beim SPD-Landesparteitag in Germering bei München konnte die NiederbayernSPD wieder starke Ergebnisse bei den Wahlen zum SPD-Landesvorstand erreichen. Mit einem sehr guten Ergebnis von fast 85 Prozent wurde der SPD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Florian Pronold aus Deggendorf von den SPD-Delegierten aus ganz Bayern im Amt bestätigt. Zudem war die NiederbayernSPD bei den Wahlen zum erweiterten SPD-Landesvorstand sehr erfolgreich und ist somit wieder stark in der BayernSPD verankert.
Der niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende und Bürgermeister von Bodenmais, Michael Adam, erreichte das zweitbeste Ergebnis aller Bewerber, gleich hinter dem Nürnberger Oberbürgermeister Uli Maly. Desweiteren vertreten Marion Winter, SPD-Ortsvorsitzende von Arnstorf und der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Passau, Christian Flisek die niederbayerischen GenossInnen im bayerischen SPD-Landesvorstand.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 12.07.2011
Anträge der SPD Niederbayern werden auf dem Landesparteitag behandelt
Über 400 Seiten stark ist das Antragsbuch zum 62. ordentlichen Landesparteitag der bayerischen SPD. Die Leib- und Magenthemen der bayerischen SPD finden sich in den Bereichen „Arbeit und Wirtschaft“ und „Sozialpolitik“ wieder. Mit zwei Anträgen zur „Altersarmut“ und zum Bereich „Flexibler Übergang in den Ruhestand“ hat auch die SPD Niederbayern inhaltliche Schwerpunkte für den Landesparteitag gegeben.
Der SPD Niederbayern ist es wichtig, nach den Jahren der großen Koalition, in denen man manche Kompromisse eingehen musste, wieder die klassischen Politikfelder Arbeit, Soziales und Rentenpolitik glaubwürdig zu besetzen. Mit zwei Anträgen hat sich hier auch die SPD Niederbayern eingebracht: So werden „Flexible Übergänge in den Ruhestand statt Rente mit 67“ gefordert, damit das reale Renteneintrittsalter weiter ansteigen kann, um das Erfahrungswissen oder Qualitätsbewusstsein der älteren Arbeitnehmer als Faktoren für wirtschaftlichen Erfolg zu sichern.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 29.06.2011
Straubing. Mit einer Kommunaloffensive will die BayernSPD die Parteibasis auf die Kommunalwahlen 2014 in Bayern vorbereiten. Bei der Tagung für die NiederbayernSPD am vergangenen Samstag in Straubing trafen sich Genossinnen und Genossen aus ganz Niederbayern, darunter auch der SPD-Bezirksvorsitzende Michael Adam, Bürgermeister aus Bodenmais.
Mit dem Motto „Die Rathäuser erobern“ macht sich die bayerische SPD auf, um mit Köpfen und Themen zu punkten, so SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen MdL. Die SPD will dazu die Möglichkeiten der Mitgestaltung für die Bürger deutlich machen. Die Mitstreiter aus den Ortsvereinen brauchen das notwendige Rüstzeug, um Veranstaltungen zu organisieren und Präsenz zeigen zu können. „Sie dienen als Multiplikatoren“, betonte Kohnen weiter. So will man künftig auch auf neue Veranstaltungsformen und moderne Öffentlichkeitsarbeit setzen. Dazu müssten die Genossen aus den Ortsvereinen, Kreisverbänden und Unterbezirken mit entsprechenden Wissen und Netzwerken gefüttert werden.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 08.06.2011
Zahlreiche Teilnehmer konnte die Vorsitzende Marion Winter zur Bezirkskonferenz anlässlich der Neuwahlen der AfB- Niederbayern in Plattling begrüßen. Dabei erklärte sie, sie werde nicht mehr für diesen Vorsitz kandidieren. Als Grund dafür benannte sie die Tatsache, dass sie erst kürzlich zur Vorsitzenden der neu ins Leben gerufenen AfB Bayern gewählt wurde und sich – ebenso wie bislang bei der AfB Niederbayern - mit ganzen Kräften dort engagieren wolle. Allerdings sei sie, nachdem sie vor zwei Jahren maßgeblich an der Gründung der AfB Niederbayern beteiligt gewesen war, diesem „Baby“ noch sehr verbunden und stelle sich hier für ein Amt als Beisitzer zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 02.06.2011
SPD unterstützt die bundesweiten Atomproteste am 28. Mai in Landshut:
Wenn am 28. Mai die letzte Sitzung der Ethikkommission der Bundesregierung tagt, finden gleichzeitig in 21 deutschen Großstädten Anti-Atom-Demonstrationen unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ statt. In einem breiten Bündnis, getragen von Parteien, darunter auch die BayernSPD, Umweltschutz-Organisationen, kirchlichen Verbänden und Bürgerinitiativen soll so deutlich gemacht werden, dass „Schluss“ sein muss mit dem unverantwortlichen Risiko der Atomenergie.
Auch in der niederbayerischen Bezirkshauptstadt Landshut wird demonstriert, da sich mit den AKWs Isar 1 und Isar 2 sowie dem Brennelemente-Zwischenlager BELLA drei atomare Anlagen in unmittelbarer Nähe befinden - und keine dieser Anlagen ist ausreichend gegen den Absturz eines Flugzeuges oder gegen Terroranschläge geschützt.
Die Landshuter Demonstration wird als Sternmarsch organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 13.00 Uhr an drei Auftakt-Kundgebungsorten:
- Ringlstecherwiese (Wittstraße 1),
- Stadtpark (Luitpoldstraße 26) und
- der Grünanlage bei der Podewilsbrücke/CityCenter LA.
Gemeinsam marschieren die Teilnehmer dann zur Landshuter Altstadt vor die Martinskirche, wo ab 14.00 Uhr eine Kundgebung mit Musik, Redebeiträgen und Infoständen stattfindet. Für die SPD spricht der niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende und Bürgermeister von Bodenmais, Michael Adam.
Weitere ausführliche Infos zum Ablauf und dem Sternmarsch unter www.anti-atom-demo.de
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 25.05.2011
Niederalteich/Osterhofen. Mit dem Radl erkundete die SPD-Landesgruppe mit ihrem Vorsitzenden Martin Burkert und mit SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold die noch frei fließende Donau bei Niederalteich. Dazu führten sie Gespräche zum Thema „Donauausbau“ mit den Vertretern der Naturschutzverbände Bund Naturschutz in Bayern (BN), Dieter Scherf und Georg Kestel, und Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) Dr. Christian Stierstorfer.
Georg Kestel vom BN schilderte die ökologische Vernetzung der Donau, die die unterschiedlichsten Lebensräume vom Hochgebirge bis zum Meer miteinander verbindet. Zugleich entwickelt die Donau als Flusslandschaft große Dynamik durch schwankende Wasserstände, Abtragen und Anlanden und erhält und verändert so die unterschiedlichsten Lebensräume, vom Uferbereich bis hin zum Auwald. Die Donau beherbergt in ihrem Flussbereich eine Vielzahl von Vogel-, Fisch-, Muschel- und Schneckenarten, viele davon sind autochthon, d. h. sie haben sich in der Donau entwickelt. Der geplante Ausbau mit der Staustufe ist der „Super-GAU“ für die Donau als Lebensraum.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 25.05.2011