Eine Abordnung des Stadt- und Kreisverbandes SPD Landshut beteiligte sich auch am 6.Dezember 2010 wieder bei den allwöchentlichen Mahnwachen, die jeden Montag vor den Toren des Atomkraftwerks Isar 1 in Niederaichbach stattfinden.
Diese Woche spielte das bisher relativ gnädige Winterwetter nicht mehr mit. Bei teilweise heftigem Regen und nach den ausserordentlich massiven Schneefällen der letzten Tage marschierte trotzdem eine überraschend hohe Anzahl von über 150 Teilnehmern ab 18h vom Rathaus aus in Richtung AKW Isar 1 Werkstor mit.
Wie das Videodokument
YOUTUBE VIDEO: Mahnwache AKW Isar 1 - 6.Dezember 2010 Report
Veröffentlicht am 08.12.2010
NiederbayernSPD gründet Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus
Genossinnen und Genossen aus allen niederbayerischen Landkreisen wurden von dem freien Journalisten Jan Nowak über Neonazismus und extreme Rechte in Niederbayern informiert. Nach der Klärung der hierfür relevanten Begriffe vermittelte Jan Nowak einen Überblick über die Strukturen und Aktivitäten der neonazistischen Szene in niederbayerischen Raum. Besonders erschreckend sei das Entstehen neuer Gruppierungen, in welchen sich vor allem junge Menschen zusammenschließen.
Außerdem sind die „Rechten“ nicht mehr eindeutig als solche erkennbar, sie verstecken sich hinter zweideutigen Logos und Organisationen, die Schlagworte wie Umwelt-, Tier, und Klimaschutz oder auch Freiheit in ihrem Namen tragen. Es fänden sich unter deren Mitgliedern auch Personen, die gesellschaftlich hoch anerkannte Positionen innehaben. Der neue „Rechte“ sei eben nicht mehr der typische Glatzkopf mit Bomberjacke und Springerstiefeln.
„Besorgniserregend ist auch das regelmäßige monatliche Aufmarschieren der extremen Rechten in Niederbayern.“ so Katja Reitmaier. Um den sich häufenden Umtrieben rechtsextremer Gruppen ein Gegengewicht entgegen zu setzen, nutzen die SPD-Mitglieder das Treffen zur Formierung des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus. Zur Sprecherin wurde Katja Reitmaier ernannt.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 04.12.2010
Für die Niederbayern-SPD ist die Halbierung der Städtebauförderung durch die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung von 610 Millionen auf 305 Millionen Euro unerhört. Für Bayern bleiben für 2011 so nur noch etwa 8 Millionen übrig; 2010 waren es noch 51 Millionen.
Das Städtebauförderungsprogramm war immer ein Motor für eine nachhaltige wirtschaftliche, soziale und ökologische kommunale Entwicklung, so die SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Meggendorfer MdL, die mit dem SPD-Bezirksvorstand bei der Bürgermeisterin und Bezirksrätin Rita Röhrl in Teisnach zu Gast waren.
Leider nutzen die CDU/CSU und FDP ausgerechnet dieses wichtige regionale Förderinstrument als Steinbruch für ihre Einsparungen, um ihre Klientelpolitik zu finanzieren.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 28.11.2010
Die Städtebauförderung wird im Haushalt 2011 um 155 Millionen auf 455 Millionen Euro gekürzt. Am stärksten betroffen ist das Programm Soziale Stadt, das zugleich auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden soll. Für Dingolfing, Pfarrkirchen, Bad Griesbach, Landshut, Langquaid, Kelheim und Straubing sind das schlechte Nachrichten: die Fortführung der Sozialen Stadt ist gefährdet.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 26.11.2010
2011 kommt Frank-Walter Steinmeier zum Politischen Aschermittwoch nach Vilshofen an der Donau. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion tritt zum ersten Mal als Hauptredner im Wolferstetter Keller auf. Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Florian Pronold wird er sich die schwarz-gelbe Bundesregierung aus CSU, CDU und FDP vorknöpfen.
Die Nachricht, dass auch 2011 mit Frank-Walter Steinmeier wieder ein politisches Schwergewicht in Vilshofen auftritt, wurde von der örtlichen SPD begeistert aufgenommen. „Wir freuen uns natürlich, dass wir wieder einen Vertreter der allerersten Reihe der Bundespolitik hier begrüßen dürfen“, so der Ortsvorsitzende Florian Gams.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 23.11.2010
SPD-Niederbayern kritisiert Datenbeschönigung der Bundesregierung
Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand diskutierte den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgelegten Bericht zur „Rente mit 67“. SPD-Rentenexperte und stellvertretender SPD-Bezirksvorsitzender Harald Unfried kann den Schluss von Ministerin von der Leyen, aus den steigenden Beschäftigungsquoten der älteren Arbeitnehmer ab dem 55. Lebensjahr könne die „Rente mit 67“ ohne Verzögerung auf den Weg gebracht werden, keinesfalls nachvollziehen. In dem Bericht der schwarz-gelben Koalition finden sich überhaupt keine Hinweise auf flexible Übergänge vom Arbeitsleben in den Ruhestand, auf Maßnahmen zur Abwendung der drohenden Altersarmut oder auf Konzepte zur altersgerechten Humanisierung der Arbeitswelt, ergänzte SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer, stattdessen werden die Beschäftigungsperspektiven der älteren Arbeitnehmer systematisch beschönigt und die Arbeitswirklichkeit weitestgehend ausgeblendet.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 21.11.2010
Wir rufen auch auf zur Teilnahme an den monatlichen Demonstrationen:
Countdown für Isar 1 die jeweils an einem Samstag Mitte des Monats um 13:00 vor dem Rathaus in Landshut stattfinden, bis das AKW Isar 1 abgeschaltet wird.
Historie: Dokumentation der 1. Veranstaltung am 23. Oktober 2010
Veröffentlicht am 19.11.2010
Seminar der SPD-Parteischule in Niederbayern:
Die „Zukunftswerkstatt Faires Deutschland“ ist ein zentraler Beitrag zur Parteierneuerung. Denn hier will die SPD gemeinsam mit den Menschen Lösungen für die Zukunft erarbeiten. Dazu trafen sich SPD-Funktionäre aus ganz Niederbayern in Plattling zu einem Seminar unter der Leitung von Klaus Tovar, dem Leiter der SPD-Parteischule im Willy-Brandt-Haus in Berlin.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 09.11.2010
Die Niederbayern-SPD gedenkt des ehemaligen SPD-Reichstags- und Bundestagsabgeordneten und mutigen Streiters für eine starke Demokratie: Josef Felder.
Josef Felder war eine herausragende Politikerpersönlichkeit. Zeit seines Lebens machte er sich für die parlamentarische Demokratie stark. Obwohl ihm seine Überzeugung Äußerstes abverlangte, scheute er weder die direkte Konfrontation mit den Anhängern des Nationalsozialismus noch den politischen Druck durch die NSDAP. Er war und ist uns ein Vorbild für den unerschrockenen Kampf gegen Tyrannei und Diktatur, für Zivilcourage und beherztes bürgerschaftliches Engagement.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 03.11.2010
Veranstaltungen Beteiligung des SPD Unterbezirks Landshut an der Mahnwache AKW Isar 1 am 6.Dezember 2010 
Arbeitsgemeinschaften 
Bundespolitik 
Bundespolitik 
Bundespolitik 
Veranstaltungen 
Allgemein 
Allgemein 