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Nachrichten zum Thema Europa
Europa Dank an Europakandidaten
Am 12.07. tagte erstmals nach der Europawahl der Bezirksvorstand der niederbayerischen Sozialdemokraten im Hotel zur Isar in Plattling. Dem Bezirksvorsitzenden Christian Flisek zusammen mit dem Landesvorsitzenden Florian Pronold war es dabei ein besonderes Anliegen, dem Europakandidaten und wiedergewählten MdEP Ismail Ertug zu seiner Wahl als verkehrspolitischem Sprecher der Sozialdemokraten im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr zu gratulieren. Gleichzeitig dankten sie der niederbayerischen Europa-Kandidatin Marion C. Winter aus Arnstorf (Rottal-Inn) und dem Hucke-Pack-Kandidaten Valerian Thielicke aus Tiefenbach (Landkreis Landshut) für ihren engagierten Europa-Wahlkampf, der im Windschatten der vorangegangenen Landtags- und Bundestagswahl sowie der Kommunalwahl eine große Herausforderung für die Ehrenamtlichen in der Partei gewesen sei.
Das Wahlergebnis im Bund, in Bayern, aber auch in Niederbayern sei von Zuwächsen geprägt gewesen, stellte Flisek fest und man habe mit Martin Schulz als Spitzenkandidaten einen überzeugten Europäer gehabt, der es verstanden hätte, die Menschen 100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs für die europäische Idee von Frieden und Freiheit zu begeistern.
Im Rahmen der Bezirksvorstandssitzung wurde auch über das geplante Freihandelsabkommen „TTIP“ diskutiert und eine Resolution dazu verabschiedet, die sich klar gegen eine „Liberalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge“ ausspricht. Zudem müsse klar sein, dass Arbeitnehmerrechte, soziale Standards und Verbraucherschutz nicht zur Disposition stünden. „Unsere Werte müssen in diesen Bereichen von Bestand sein“, waren sich die Mitglieder des SPD-Bezirksvorstands einig.
Der Amberger Ismail Ertug, der seine zweite Amtszeit im Europaparlament angetreten hat, machte auch deutlich, dass er auch in den nächsten Jahren wieder als Europaabgeordneter für die Niederbayern als Ansprechpartner bereit sei. Er werde auch in den nächsten Jahren mit einem Büro in Deggendorf präsent sein.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 21.07.2014
Europa Europa erhält den Frieden!
Super Stimmung beim Aschermittwoch der SPD in Vilshofen
Vilshofen. 3.000 Gäste, scharfe Attacken auf die CSU und eine kraftvolle Europa-Rede von Martin Schulz - der Landesvorsitzende der Bayern-SPD Florian Pronold MdB ist hochzufrieden mit dem Politischen Aschermittwoch der Sozialdemokraten in Vilshofen. „Wir haben uns klar positioniert und deutlich gemacht: Dort wo die SPD regiert, geht es den Leuten besser. Die CSU geht dagegen verantwortungslos mit ihrer absoluten Mehrheit um. Egal, ob bei der Energiewende, der Bildungspolitik oder in der Affäre Kreidl.“
Zuvor eröffnete am Vormittag die Generalsekretärin Natascha Kohnen MdL den Aschermittwoch und machte deutlich, dass der Kampf gegen undemokratisches Gedankengut in den anstehenden Wahlen weiter wichtig ist: „Wir müssen aufpassen, dass die Rechten und Populisten in Europa nicht wieder erstarken!“.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 06.03.2014
Europa Europa neu denken
Delegierte der NiederbayernSPD auf Bundesparteitag in Berlin
Während in Bayern derzeit noch die Kommunalwahlen im Focus der Öffentlichkeit stehen, richtet die Bundes-SPD bereits den Blick auf die Europawahlen im Mai diesen Jahres. Deshalb waren am Sonntag auch die Delegierten aus ganz Deutschland nach Berlin eingeladen, um zum einen die Listenreihung für die Europawahl festzulegen und gleichzeitig Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der Europawahl zu nominieren. Zudem wurde mit Yasmin Fahimi eine neue Generalsekretärin und Ralf Stegner zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.
Aus Niederbayern waren mit den Delegierten auch die beiden Europa-Kandidaten Marion C. Winter aus dem Landkreis Rottal-Inn und Valerian Thielicke aus dem Landkreis Landshut mit in Berlin vertreten, ebenso wie der Landesvorsitzende der BayernSPD und parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold, MdB und die Landtagsabgeordnete Ruth Müller.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 28.01.2014
Europa Europa: Mehr Mut zum dafür!
Marion Winter und Valerian Thielicke sind SPD-Europakandidaten
Straubing. Die SPD-Delegierten aus ganz Niederbayern trafen sich am Samstag im Hotel Heimer in Straubing zum SPD-Europa-Bezirksparteitag zur Wahl der niederbayerischen SPD-Kandidaten für die Europawahlen 2014. Dazu konnte SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek MdB die neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl und die niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller, Bernhard Roos und den ehemaligen Straubinger Oberbürgermeister und MdL a. D. Reinhold Perlak begrüßen. Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold MdB und der Straubinger SPD-Oberbürgermeisterkandidat Fritz Geisperger sprachen Grußworte an die Delegierten.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 20.10.2013
Europa Europa-Bezirksparteitag: NiederbayernSPD wählt Europakandidaten
Die NiederbayernSPD lädt die Delegierten der SPD aus ganz Niederbayern zum Europa-Bezirksparteitag am kommenden Samstag, den 19. Oktober, ab 10.30 Uhr in das Hotel Heimer nach Straubing ein. Bei diesem SPD-Bezirksparteitag werden die niederbayerischen SPD-Kandidatinnen oder Kandidaten für die Europawahl 2014 von den Delegierten der SPD-Unterbezirken und SPD-Ortsvereinen gewählt.
Grußworte sprechen der niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende Christian Flisek, der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold und der Straubinger SPD-Oberbürgermeisterkandidat Fritz Geisperger. Das Hauptreferat zur Europapolitik hält der öberösterreichische SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer aus Linz zum Thema "Was will Europa von der SPD?".
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 16.10.2013
Europa Aus den Fehlern mit Tschechien lernen – wie fit ist Niederbayern für die EU-Donaustrategie ?
SPD-Niederbayern lud zu einem Expertenhearing in Passau
Passau.Seit 2011 gibt es sie: Die EU-Donaustrategie. Dabei werden die Ziele der zweiten europäischen Makroregion nach dem Ostseeraum klar umrissen: Verbesserungen der Infrastruktur, die Sicherstellung von Umwelt- und Wasserschutz, der Aufbau von Wohlstand und "Good Governance", also gutes Verwaltungshandeln mit einem besonderen Schwerpunkt bei der Bekämpfung von Korruption und Kriminalität- Insgesamt 14 Staaten beteiligen sich, wobei davon bereits acht Staaten EU-Mitglieder sind. Im Einzugsbereich der Donau leben mehr als 100 Millionen Menschen und 20 Prozent des bayerischen Außenhandels betrifft diese Region. Das ist ein größeres Volumen als mit den USA oder China. Diese Rahmendaten bildeten den Hintergrund für ein Expertenhearing der Niederbayern SPD unter der Leitung des SPD-Bezirksvorsitzenden und Passauer Bundestagskandidaten Christian Flisek beim "Bezirksvorstand vor Ort" in Passau. Mit dabei waren als Vertreter der Kommunen Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Peter Sonnleitner von der IHK Niederbayern und Edwin Urmann Regionsvorsitzender des DGB.
Passau.Seit 2011 gibt es sie: Die EU-Donaustrategie. Dabei werden die Ziele der zweiten europäischen Makroregion nach dem Ostseeraum klar umrissen: Verbesserungen der Infrastruktur, die Sicherstellung von Umwelt- und Wasserschutz, der Aufbau von Wohlstand und "Good Governance", also gutes Verwaltungshandeln mit einem besonderen Schwerpunkt bei der Bekämpfung von Korruption und Kriminalität- Insgesamt 14 Staaten beteiligen sich, wobei davon bereits acht Staaten EU-Mitglieder sind. Im Einzugsbereich der Donau leben mehr als 100 Millionen Menschen und 20 Prozent des bayerischen Außenhandels betrifft diese Region. Das ist ein größeres Volumen als mit den USA oder China. Diese Rahmendaten bildeten den Hintergrund für ein Expertenhearing der Niederbayern SPD unter der Leitung des SPD-Bezirksvorsitzenden und Passauer Bundestagskandidaten Christian Flisek beim "Bezirksvorstand vor Ort" in Passau. Mit dabei waren als Vertreter der Kommunen Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Peter Sonnleitner von der IHK Niederbayern und Edwin Urmann Regionsvorsitzender des DGB.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 08.04.2013
Europa Trinkwasser muss in öffentlicher Hand bleiben
Passau-Straubing.Schon im Europawahlkampf 2009 warnte der damalige SPD-Europakandidat und jetzige SPD-Bezirksvorsitzende Christian Flisek vor der Privatisierung öffentlicher Güter wie das Trinkwasser. Der jetzige Entwurf der EU-Konzessionsrichtlinie lässt nichts Gutes erahnen. Zwar hat der öffentliche Druck über das europäische Volksbegehren (www.right2water.eu) und der Aufschrei der Kommunalpolitiker in Deutschland und Österreich etwas Bewegung in die Diskussion gebracht. Nun sind Übergangsregelungen für kommunale Stadt- und Wasserwerke und Zweckverbände bis 2020 im Gespräch.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 05.03.2013
Europa Newsletter der bayerischen SPD- Europaabgeordneten
Die bayerischen SPD- Europaabgeordneten Ismail Ertug, Wolfgang Kreissl- Dörfler und Kerstin Westphal informieren regelmäßig über ihre Arbeit im Europaparlament. Im aktuellen Newsletter (760 KB) finden Sie Artikel über einen Wachstumspakt für Europa, Nein zur Ausweitung der Atalanta-Mission, grenzüberschreitende Verkehrspolitik, Energiepolitik, die Situation der Frauen und Infos über den Schumann-Plan
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 30.05.2012
Europa Freiwillige Feuerwehren und Ehrenamt nicht gefährdet
EU-Arbeitszeitrichtlinie erfasst keine ehrenamtlichen Tätigkeiten
Seit einigen Wochen wird das Horrorszenario verbreitet, die EU wolle die Arbeitszeitrichtlinie auch auf Ehrenamtliche ausdehnen, die dann hinsichtlich der Arbeitszeiten wie normale Arbeitnehmer behandelt würden.
Der SPD-Europaabgeordnete für die Oberpfalz und Niederbayern, Ismail Ertug, erklärt hierzu: „Seit Wochen ziehen CSU-Mandatsträger durch Bayern und geben sich als vermeintliche Retter der freiwilligen Feuerwehren aus. An der Behauptung, die Europäische Kommission wolle die Arbeitszeitrichtlinie so überarbeiten, dass sie auch auf freiwillige Feuerwehren und andere Ehrenämter anwendbar sei, ist nichts dran. Fakt ist, dass momentan weder die EU-Kommission, noch das Parlament überhaupt an den Verhandlungen teilnehmen oder bereits Entwürfe vorgelegt haben.“
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 03.05.2012
Europa Niederbayern SPD gratuliert MdEP Martin Schulz
Sozialdemokrat wurde als neuer Präsident des Europaparlaments gewählt
Die niederbayerische SPD freuen sich, dass der Europaabgeordnete Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wurde. 2009 hatten Genossinnen und Genossen aus Niederbayern die Gelegenheit, Martin Schulz im Schwanenkirchener Festzelt zu erleben und waren beeindruckt von dem leidenschaftlichen Europäer. Er forderte bereits damals als neues Ziel ein europäisches Sozialmodell, dass soziale Sicherheit, Solidarität und Zusammenhalt garantiere.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 17.01.2012
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