Andere Themen: [Allgemein] [Presse] [Service] [Bundespolitik] [Arbeitsgemeinschaften] [Bildung] [Europa] [Familie] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Umwelt] [Unterbezirk] [Veranstaltungen] [Regionalpolitik] [Arbeit & Wirtschaft] [Umwelt & Verkehr]

Bundespolitik Pendlerpauschale: BayernSPD begrüßt Karlsruher Urteil

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale erklärt der Vorsitzende der Bayerischen SPD-Landesgruppe, Florian Pronold, MdB:
"Die BayernSPD, die sich von Anfang an und gegen den Widerstand der CSU für die Beibehaltung der Pendlerpauschale ab dem 1. Kilometer eingesetzt hat, begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 09.12.2008

Bundespolitik Florian Pronold auf Platz eins

Vorstand der Niederbayern SPD tagte in Simbach/Landau

„Seit Jahrzehnten hört man von der Staatsregierung den Spruch von der „Aufsteigerregion Niederbayern“. Allein es fehlen die Taten, damit aus der Aufsteigerregion auch eine „Spitzenregion“ wird“, bemängelte SPD-Bezirksvorsitzende Bruni Irber MdB. Hierzu befasste sich der Vorstand der Niederbayern SPD zusammen mit den niederbayerischen SPD-Bundes- und SPD-Landtagsabgeordneten mit der Situation notwendiger Ausbaumaßnahmen bei den Eisenbahnstrecken. Hier sind insbesondere der zweigleisige Ausbau der Strecke München-Mühldorf-Freilassing in das bayerische Chemiedreieck und der zweigleisige Ausbau der Strecke Landshut-Plattling zu nennen. Bei der Strecke ins Chemiedreieck um Burghausen ist die Industrie schon in Vorleistungen gegangen und sie steht im „vordringlichen Bedarf“ im Bedarfsplan für Bundesschienenwege.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 15.11.2008

Bundespolitik CSU bricht Wahlversprechen noch vor der Wahl

Zur Unterschriftensammlung der CSA erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:
„Mit dem Wahlkampftheaterstück zur Pendlerpauschale betreibt die CSU Volksverdummung par excellence.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 11.09.2008

Bundespolitik Eine Bauchlandung für Erwin Huber

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am 28. April 2008 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Jella Teuchner, MdB:
„Die Verständigungen im Koalitionsausschuss zeigen, dass CSU-Chef Erwin Huber mit seinem Thema Gesundheitsfonds, die unter breiter Beteiligung der CSU gefassten Koalitionsbeschlüsse wieder aufzukündigen, vollständig gescheitert ist.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 30.04.2008

Bundespolitik Jella Teuchner zu den Äußerungen von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer

Zu den Äußerungen von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Jella Teuchner, MdB:
"Die CSU erweckt den Eindruck, dass mit der Kritik von Gutachtern an der geplanten Konvergenzklausel auch der Gesundheitsfonds gefährdet ist. Beides ist aber voneinander unabhängig umzusetzen.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 09.04.2008

Bundespolitik Jetzt sind wir dran

SPD begeht Internationalen Frauentag

Am vergangenen Samstag feierte die SPD Niederbayern den Internationalen Frauentag in der Bahnhofsgaststätte in Straubing. Dazu konnte SPD-Bezirksvorsitzende Bruni Irber MdB Oberbürgermeister Reinhold Perlak aus Straubing, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer MdL und den erfolgreichen OB-Kandidaten Jürgen Dupper aus Passau begrüßen, dazu ein volles Haus engagierter Frauen und Männer aus SPD und verschiedenen Vereinen und Verbänden. Für ein attraktives und interessantes Rahmenprogramm sorgte die Frauenkabarettgruppe „Peperoni“ aus Straubing moderiert von der SPD-Stadträtin Christine Schrock.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 11.03.2008

Bundespolitik Missstände bei Leiharbeit abstellen

SPD fordert faire Arbeitsbedingungen für Leiharbeiter

Die Leiharbeit explodiert derzeit in Bayern. Nach Angaben der IG Metall stieg die Anzahl der Leiharbeiter in Bayern von 51.000 im Jahre 2004 auf fast 98.000 in 2007. Die Quote beträgt derzeit etwa 2,3 Prozent bei 4,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Deshalb fordert die Niederbayern SPD faire Bedingungen für diese Arbeitnehmer, teilt Pressesprecher Dr. Bernd Vilsmeier in der Pressemeldung mit.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 12.02.2008

Bundespolitik Aus erster Hand: Infos zur Gesundheitsreform

Rinchnach (bb). Nach harten Verhandlungen ist die Gesundheitsreform vom Bundestag beschlossen worden.

Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 16.04.2007

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.