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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik BayernSPD im Aufwind: 3500 Besucher in Vilshofen
Die BayernSPD hat den Politischen Aschermittwoch 2012 mit 3.500 Besuchern in Vilshofen gefeiert. Mit dem Landesvorsitzenden Florian Pronold, dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und dem Ministerpräsidentenkandidaten Christian Ude hatte die BayernSPD hervorragende Redner in den Ring geschickt.
Trotz des unerwarteten Besucheransturms und des kalten Winterwetters im Vorfeld hat das Organisationsteam um Rainer Glaab hervorragendes geleistet und alles dafür getan, dass der diesjährige Politische Aschermittwoch in Vilshofen deutlich besser bundesweit beachtet und so zum großen Erfolg für die bayerischen Sozis wurde.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 25.02.2012
Landespolitik Bluffs und Tricksereien der Staatsregierung beim Nachtragshaushalt
Bei der SPD-Bezirksvorstandssitzung am vergangenen Samstag in Plattling informierte der Straubinger Landtagsabgeordnete Reinhold Perlak die niederbayerischen Genossen und Genossinnen über die Bluffs und Tricksereien der Staatsregierung bei den Haushaltsansätzen: "Oftmals werden uns Nullsummenspiele als Erfolg verkauft, da die Ansätze des Vorjahres verschwiegen werden. Bei genauer Betrachtung ergibt sich bei den einzelnen Positionen eine Relativierung oder sogar eine Verschlechterung", mahnte Reinhold Perlak an.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 24.01.2012
Landespolitik Im "Jahr der Frau" sind die Frauen leer ausgegangen
Niederbayerische SPD-Frauen kritisieren Seehofers Personalentscheidungen
"Gerade einmal ein Jahr ist es her, dass die CSU beim Parteitag eine Frauenquote beschlossen hat, und schon sind die Beschlüsse Makulatur, wenn es darum geht, Posten neu zu besetzen", kommentiert die stellvertretende Bezirksvorsitzende der niederbayerischen SPD, Rita Hagl die Personalrochade Horst Seehofers. Alle Posten, die nach dem Rücktritt des Finanzministers Fahrenschon neu besetzt werden mussten, wurden an Männer vergeben, kritisierte auch die Passauer AsF-Vorsitzende Katja Reitmaier. Dabei seien beispielsweise gerade Ressorts wie Umwelt, Gesundheit und Bildung Bereiche, in denen Frauen aus ihrem reichen Erfahrungsschatz schöpfen könnten und wichtige Aspekte aus den eigenen Familien einbringen könnten. Und SPD-Frauen wie Manuela Schwesig und Hannelore Kraft haben schon bewiesen, dass Frauen auch sehr gut führen können.
"2011 wurde bei der CSU als Jahr der Frau ausgerufen", so Ruth Müller, Kreis- und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landkreis Landshut. Wenn das Ziel dabei sei, den Frauenanteil zu verbessern und die Mitwirkungsmöglichkeiten attraktiver zu gestalten, dann wurde mit diesen Personalentscheidungen das Ziel eindeutig verfehlt, stellten die drei niederbayerischen SPD-Frauen fest.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 08.11.2011
Landespolitik Einstimmig für Christian Ude
Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand begrüßt in einer einstimmig verabschiedeten Resolution die Kandidatur des Münchener SPD-Oberbürgermeisters Christian Ude als Spitzenkandidat zum bayerischen Ministerpräsident 2013. "Mit Christian Ude haben wir den besten Kandidaten für das Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten", freut sich der SPD-Bezirksvorsitzende Michael Adam.
In 18 Jahren als Oberbürgermeister habe Ude klar bewiesen, dass er wirtschaftlichen Erfolg organisieren kann und dabei ganz klar die soziale Gerechtigkeit, aber auch die Integration aller Bevölkerungskreise in den Vordergrund stellt. "Ob sozialer Wohnungsbau, öffentlicher Personennahverkehr oder Sicherheit – mit Christian Ude an der Spitze können wir zeigen, wie eine bessere Bildungs-, Sozial-, Gesundheits-, aber auch Wirtschafts- und Sicherheitspolitik funktioniert", ist sich Michael Adam sicher.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 25.09.2011
Landespolitik „Gemeinsam für den Aufschwung Niederbayern“
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten die niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Reinhold Perlak und Bernhard Roos ein 10-Punkte-Programm für den Aufschwung in Niederbayern vor.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 20.02.2011
Landespolitik Ganz Niederbayern gehört zu Bayern
Große Teile Niederbayerns dürfen nicht von der zukünftigen Entwicklung in Bayern abgehängt werden, kritisierte der Vorstand der NiederbayernSPD das Gutachten des Zukunftsrates der bayerischen Staatsregierung bei der gestrigen Sitzung, denn ganz Niederbayern gehört zu Bayern. Offenbar hat das Gremium veraltete Schulatlanten benutzt, in denen noch der Eiserne Vorhang, der Europa in der Mitte teilte, und Österreich noch nicht als EU-Mitglied verzeichnet waren. Deshalb müsste man den Zukunftsrat eher als „Historische Kommission“ bezeichnen, der noch nicht gemerkt hat, dass Niederbayern nun nicht nur geografisch, sondern auch politisch wieder im Mittelpunkt Europas liegt, sagte die SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 23.01.2011
Landespolitik Ohrfeige für Niederbayern
Landespolitik Zum Gutachten des „Zukunftsrates“ der Staatsregierung erklärt der niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:
Das Gutachten ist eine Ohrfeige für Niederbayern. Die Staatsregierung gibt den ländlichen Raum auf. Sie lässt die Menschen in Niederbayern im Stich. Schwarzgelb kapituliert vor dem Verfassungsauftrag, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Jetzt haben wir schwarz auf weiß, welches Ziel die Staatsregierung schon seit Jahren verfolgt: das ganze Geld in die Großstädte und ein paar Brotkrumen für den ländlichen Raum.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 19.01.2011
Landespolitik An der Zukunft der SPD mit bauen
Zusammen mit der Bayern-SPD will auch der SPD-Bezirksverband Niederbayern an der Zukunft der Sozialdemokratie in Bayern mit bauen. Angeführt vom kommissarischen SPD-Bezirksvorsitzenden Bernhard Roos MdL besuchte deshalb eine große Delegation aus vielen SPD-Ortsvereinen aus dem ganzen Bezirk Niederbayern den SPD-Landesparteitag in der Sparkassen-Arena in Landshut.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 20.07.2010
Landespolitik Wegen Umbau geöffnet!
Die Erneuerung der BayernSPD steht im Mittelpunkt des 61. außerordentlichen Landesparteitages am 17. Juli 2010 in der Sparkassen- Arena Landshut. Im Rahmen eines Leitantrages mündet der vom Landesvorstand im vergangenen Jahr eingeleitete Prozess auf dem Parteitag in konkrete Beschlüsse und Maßnahmen. Das Motto Wegen Umbau geöffnet! zeigt, worum es neben strukturellen Veränderungen maßgeblich ankommt: auf einen neuen Dialog mit der Basis und eine Öffnung der Partei gegenüber der Gesellschaft insgesamt. Die BayernSPD fordert alle Mitglieder auf und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, die BayernSPD mit zu verändern und die Zukunft der Partei mit zu gestalten.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 01.07.2010
Landespolitik Die Kinder im Mittelpunkt
SPD beschließt innovatives Bildungskonzept auf Parteitag in Bayreuth
Einstimmig, auch mit den Stimmen der Delegierten aus Niederbayern, wurde ein neues Konzept für die schulische und berufliche Bildung in Bayern beim SPD-Parteitag in Bayreuth am Samstag verabschiedet. Damit setzt die BayernSPD neue Maßstäbe in der Bildungs- und Schulpolitik.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Niederbayern am 10.05.2010
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